Viel Hoffnung für unseren Planeten gründen sich auf die Kommunalwahlen in Frankreich. Viele Großstädte in Frankreich werden ab 2020 von grünen Bürgermeistern regiert werden. Paris hat mit klarer Mehrheit Hidalgo mit ihrem rot-grünen Programm einschließlich Straßensperrungen für Autos mitten in Paris wiedergewählt. Eine deutliche Warnung für alle Demokraten sollte aber in der enttäuschenden Wahlbeteiligung liegen. Sowohl im ersten als auch im zweiten Wahldurchgang gingen in mehreren kleinen Städten weniger oder nur um die 20% der Wahlberechtigten zur Wahl. Das hat mit gelebter Demokratie wenig zu tun. Okay, wenn in einer Stichwahl nur Rechte oder nur Linke als zu Wählende zur Wahl stehen, dann interessiert das viele nicht mehr. Wir lernen wieder: Nur wirkliche, realisierbare Alternativen beleben die Demokratie. Aber für Extremisten können solche niedrigen Wahlbeteiligungen ein Einfallstor sein, demokratische Prozesse auszuhöhlen. So stellt die niedrige Wahlbeteiligung ein tatsächlich größeres Problem dar als die Aufmerksamkeit erheischenden „gillet jaunes“ Proteste oder Gewalt auf Straßen und in den Innenstädten. Die Erosion der Demokratie geht schleichend voran, leider selbst in Frankreich in 2020.
Quelle: https://actu.fr/politique